Die Agrarminister der Länder haben auf ihrer Frühjahrstagung gestern und heute in Mainz über die Weiterentwicklung und Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik unter europäischen und nationalen Rahmenbedingungen beraten. Dies erfolgte erstmalig im Beisein des neuen Bundesministers für Verbraucherschutz, Ernährung, Landwirtschaft Horst Seehofer. Im Mittelpunkt standen die Grundsätze der gemeinsamen Strategie hinsichtlich der ökonomischen, ökologischen Aspekte der Agrarwirtschaft und des Verbraucherschutzes. Dabei ging es vorrangig um den gemeinsamen Informationsaustausch über laufende Prozesse und deren Arbeitsstände. Der Thüringer Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr. Volker Sklenar, äußerte sich zufrieden über die nun eingetretene Versachlichung der Diskussion zu allen wichtigen agrarpolitischen Themen und die große Übereinstimmung zwischen den Ländern, aber auch zwischen Bund und Ländern. Im Vordergrund der Konferenz standen: - aktuelle Themen, wie insbesondere die Bekämpfung der Vogelpest, - wirtschaftliche / ökonomische Belange, wie bspw. Fragen zu ausländischen Saisonarbeitskräften, zur Biodieselbesteuerung und zur Umsatzsteuerpauschale in der Land- und Forstwirtschaft, - Umwelt orientierte Themen wie Cross Compliance (Umweltauflagen der Landwirtschaft), Bioenergie und die Nutzung nachwachsender Rohstoffe. Minister Dr. Sklenar unterstrich, dass die Bedeutung der Biomasse weiter zunehme: 'Das offensive Bekenntnis zur Thematik durch die EU und den Bund kann gerade Thüringen nur begrüßen.' Bei der Förderung der Bioenergie und der Nutzung nachwachsender Rohstoffe belegt Thüringen einen Spitzenplatz in Deutschland. Der Anteil der erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch beträgt in Thüringen bereits 7,2 % (Ende 2005), davon zwei Drittel Biomasse. 'Bioenergie trägt dazu bei, Wertschöpfung in der Region zu halten. Aktuelle Studien zeigen, dass im Vergleich zu Ölheizungen durch die Verwendung von bspw. Holz die sechsfache Wertschöpfung und der achtfache Arbeitsbedarf in der Region verbleiben. Das bedeutet Arbeitsplätze und Einnahmen, die wiederum eine Kommune zumal im ländlichen Raum lebensfähig erhalten. Außerdem mindert im Sinne der kommunalen Vorsorge die Bioenergie Auswirkungen von internationalen Energiekrisen', erklärte der Minister. 'Umso wichtiger ist es, steuerliche Anreize für Biodiesel beizubehalten. Der Energiewirt ist neben dem Landwirt eine interessante Perspektive. Hier muss Planungssicherheit her', so Dr. Sklenar. Katrin Trommer-Huckauf Pressesprecherin Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Pressesprecherin / Öffentlichkeitsarbeit Beethovenstraße 3 99096 Erfurt Tel.: 0361 / 37 99 930 Fax: 0361 / 37 99 939 E-Mail: pressestelle@tmlnu.thueringen.d


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