EURO-5-Norm für 2009
  
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 Home » Nachrichten » News
 

 

News Donnerstag, 31.05.2007 22:11

EURO-5-Norm für 2009

 

Feinstaub: Der Bundesrat plant die Einführung der EURO-5-Norm für 2009



Bern, 30.05.2007 - Der Bundesrat hat beschlossen, die zukünftige EURO-5-Norm ab September 2009 für neu importierte Diesel-Personenwagen in Kraft zu setzen. Damit verzichtet er auf die vorgezogene Einführung der Norm, die der Europäischen Union und der Welthandelsorganisation im Juli letzten Jahres angezeigt worden war. Allein diese Ankündigung hat sich bereits deutlich auf die Einfuhren von Dieselfahrzeugen ausgewirkt. So ist der Anteil der eingeführten Neuwagen mit Partikelfiltern zwischen Januar und Dezember 2006 von 42% auf 77% gestiegen.
 
 Im Rahmen des Aktionsplans gegen Feinstaub hatte die Schweiz im Juni 2006 der Europäischen Union (EU) und der Welthandelsorganisation (WTO) im Rahmen eines Notifikationsverfahrens ihre Absicht angezeigt, die zukünftige EURO-5-Norm für Personenwagen mit Dieselmotoren bereits ab 2007 einzuführen. Ziel war es, die krebserregenden und daher besonders gesundheitschädlichen Dieselruss-Emissionen so schnell wie möglich zu reduzieren. Aus heutiger Sicht entspricht die EURO-5-Norm einer Partikelfilterpflicht für alle Neuwagen.
 
 Sowohl die Europäische Union als auch die WTO-Mitglieder Japan und Korea hatten sich in ihrer Stellungnahme gegen diese Massnahme ausgesprochen, da diese verschiedene internationale Abkommen verletze, ein technisches Handelshemmnis darstelle, zwecklos sei und mit zu kurzer Übergangsfrist in Kraft gesetzt werde.
 
 Der Bundesrat hat nun beschlossen, sich nicht gegen diese Meinungen zu stellen und die EURO-5-Norm im September 2009 in Kraft zu setzen. Wie das Europäische Parlament beschlossen hat, soll ab diesem Zeitpunkt die Norm auch in der Europäischen Union schrittweise eingeführt werden. Die Bestätigung dieser Entscheidung durch den Europäischen Ministerrat wird in den kommenden Monaten erwartet.
 
 Falls sich die Einführung der Norm auf europäischer Ebene verzögern sollte, hätte der Bundesrat die Möglichkeit, die Nachrüstung mit Partikelfiltern über eine unterschiedliche Besteuerung zu fördern. Im Zusammenhang mit der Initiative des Kantons Bern zugunsten einer Differenzierung der Motorfahrzeugsteuer auf Bundesebene prüft die Bundesverwaltung derzeit zu Händen des Parlaments, welche Möglichkeiten für ein solches Anreizsystem bestehen.
 
 Positive Auswirkungen des Aktionsplans
 Von den in die Schweiz importierten leichten Dieselfahrzeugen sind derzeit rund 80% mit Partikelfiltern ausgestattet - Tendenz steigend. Der Anfang 2006 eingeleitete Aktionsplan gegen Feinstaub und vor allem die von der Schweiz ankündigte Absicht, die Einführung der Norm für Autos mit Dieselmotoren vorzuziehen, haben deutlich zu dieser Tendenz beigetragen. Gemäss auto-schweiz war der Anteil der neu in Verkehr gesetzten Dieselfahrzeuge mit Partikelfilter von 42% im Januar 2006 im Dezember 2006 bereits auf 77% gestiegen.
 
 Einführung der neuen Norm für Traktoren verschoben
 Das Notifikationsverfahren bezog sich ebenfalls auf die vorgezogene Einführung des künftigen europäischen Dieselruss-Grenzwertes III B für neue Traktoren. In der EU wird diese Norm voraussichtlich zwischen 2011 und 2013 in Kraft treten. Diese Norm entspricht aus heutiger Sicht der Einführung der Partikelfilter-Pflicht. Darüber wird der Bundesrat aber erst später entscheiden, da hinsichtlich der Ausrüstung von neuen Traktoren noch nicht alle Fragen geklärt sind.
 
 
 Bundesamt für Umwelt BAFU
 info@bafu.admin.ch
 
 
 Bern - Veröffentlicht von pressrelations


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