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 Home » Nachrichten » News
 

 

News Dienstag, 06.03.2007 12:27

Emissionsabhängige Landeentgelte

 

Bundesverkehrsministerium erarbeitet Detailkonzept für emissionsabhängige Landeentgelte



Im Bundesverkehrsministerium wird derzeit ein detailliertes System für emissionsabhängige Landegebühren erarbeitet. Bereits seit Anfang 2006 hat es intensive Vorgespräche mit den Ländern, den Flughäfen, den Luftfahrtgesellschaften und auf Bundesebene mit dem Bundesumweltministerium gegeben. Das Bundesverkehrsministerium hat diese Vorschläge seit mehreren Jahren auch in den europäischen Gremien (ECAC) und den internationalen Gremien (ICAO) beraten.

Das Konzept sieht vor, dass zur Verbesserung der lokalen Luftqualität an Flughäfen über die Landeentgelte eine Bonus-Malus-Komponente eingeführt wird. Damit soll der Einsatz von umweltfreundlichen, sauberen Flugzeugen belohnt werden. Stärker emittierende Flugzeuge werden demgegenüber einen höheren Beitrag zu leisten haben.

Dies wird im Ergebnis dazu führen, dass die Maßnahme insgesamt am Flughafen aufkommensneutral sein wird. Es handelt sich somit um einen echten Anreizmechanismus für den Einsatz umweltfreundlicheren Fluggeräte. Für die Flughäfen sollen daraus keine zusätzlichen Einnahmequellen entstehen.

Die Arbeiten an den emissionsbezogenen Landeentgelten sind fortgeschritten. Bereits Ende des Jahres ist eine zunächst dreijährige Testphase im Rahmen eines freiwilligen Selbstversuchs vorgesehen. Einzelne Flughäfen haben bereits Interesse signalisiert, die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) steht dem Instrument positiv gegenüber.

Der Bund legt die Rahmenbedingungen für emissionsbezogene Landeentgelte auf dem Erlasswege fest und übermittelt diese den Länder. Auf dieser Basis genehmigen die Länder - im Rahmen der Genehmigung der Entgeltordnungen - die emissionsabhängige Entgeltkomponente. Eine Notifizierung bei der EU ist nicht erforderlich, da es sich nicht um eine Beihilfe handelt.

In Europa haben die Schweiz und Schweden mit emissionsbezogenen Landeentgelten gute Erfahrungen gemacht.

Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bürgerservice
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de

Berlin - Veröffentlicht von pressrelations




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